Hinter dem Verein “Die Brücke für eine Verständigung zwischen Russland und Deutschland” steht ein raschistisch-neonazistisches Projekt, dessen Schritte mit dem Kreml über den russischen Generalkonsul in Bonn abgestimmt sind.
Während der Verein zu seinen Aktionen ein an Frieden orientiertes Interesse vorschiebt, wird der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gebilligt, posiert ein Vorstandsmitglied aus Pulheim öffentlich mit Sturmgewehr, andere Vorstände relativieren in öffentlichen Reden und in Interviews den Holocaust, propagieren Antisemitismus und vernetzen sich aktiv und bundesweit mit deutschen Neonazis und Raschist_innen.
Der NRW-Verfassungsschutz weist in seinem Bericht 2022 hingegen nicht einmal den Vereinsnamem dieser Gruppe richtig aus.
Hiermit geben wir einen exklusiven Einblick in die Vereinsstruktur und veröffentlichen Teil 2 unserer Recherche zu Elena Kolbasnikvoa, Maxim Schlund und ihrem Netzwerk (hier: Teil 1).
Abstimmung mit dem russischen Generalkonsul in Bonn
Der russische Generalkonsul Alexey Dronov empfing Elena Kolbasnikova am 7. Juni 2022 in Bonn. Sie kam u. a. in Begleitung vom Rechtsextremisten und Anwalt Markus Beisicht (“Aufbruch Leverkusen e.V.”) und Anna Yilmaz (Vorsitzende von “Aufbruch Leverkusen e.V.”, Vorstandsmitglied des in Gründung befindlichen Vereins “Aufbruch Frieden Souveränität Gerechtigkeit”).
In dem Austausch soll es Beisichts eigenen Aussagen nach darum gegangen sein, “dass wir uns für den Frieden weiter einsetzen werden, dass wir für gemeinsame Projekte stehen.”[1] Mit „Die Brücke Russland und Deutschland e.V.“ (Kurzform) wurde am 30. Juli 2022 die formaljuristische Voraussetzung für ein solches Vorhaben geschaffen.[2]
Die Gründungsversammlung
Die Gründungsversammlung wurde von Markus Beisicht als Versammlungsleiter gemeinsam mit Elena Kolbasnikova als verantwortliche Protokollführerin durchgeführt. Die Vereinsgründung fand unter Beteiligung auch von einschlägig bekannten deutschen und russischen Rechtsextremist_innen statt.
Elena Kolbasnikova wurde zur Schatzmeisterin gewählt. Ihr Ehemann Maxim Schlund ist Erster Vorsitzender des Vereins. Das Ehepaar aus Köln-Mülheim ist dem raschistischen Pamjat-Aktivismus zuzuordnen, die nach Reuters Kreml-Agent_innen sind (zur Einordnung).
Zweiter Vorsitzender ist der mehrfache Spiegel-Interviewgeber Alexej Simin (Wohnort Köln-Porz, WIS-Security-Mitarbeiter, Teil der Demonstrations- und Kundgebungsorganisation um Kolbasnikova und Schlund[3], enger Vertrauter des Ehepaars Kolbasnikova und Schlund, Trauzeuge bei deren Hochzeit[4]).
In seinen Social-Media-Profilen zeigt sich Simin kämpferisch und verbreitet die brennenden Symbole “V” und “Z” in Verbindung mit der russischen Fahne in Herzform. Das Symbol “Z” steht im Kontext des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für “Za Pobedu” (russ. “Für den Sieg”) und wird beim Überfall des russischen Militärs auf die Ukraine an Panzern und Uniformen angebracht, während das “V”-Symbol sowohl für “zadacha budet vypolnena” (russ. “Die Aufgabe wird erledigt werden”) als auch für “sila v pravde” (russ. “Stärke liegt in der Wahrheit” ) steht.[5] In Deutschland ist das “Z” als Code strafbar, so die tagesschau: “Das Zeigen des “Z”-Symbols kann nach Angaben des Bundesinnenministeriums als öffentliche Billigung des russischen Krieges gegen die Ukraine strafbar sein.”[6]
Ebenfalls in den Vorstand gewählt wurden
- Kassenprüferin Lesja G. (Wohnort Köln-Porz, selbe Adresse wie Simin)
- Schriftführerin Elena F. (Wohnort Waldbröl)
- Die Beisitzenden des Vorstandes sind Marina V. (Wohnort Rheine), Sergej Chebeko (Wohnort Lohmar) und Paul Tropmann. Tropman wohnt in Pulheim und ist Geschäftsführer der dort ansässigen Stein und Rein GmbH. Er posiert im Social Media-Profil mit einem Sturmgewehr, mutmaßlich das Modell AK74, und zeigt sich kampfbereit.[7]
Weitere Gründungsmitglieder ohne Vorstandsposten sind Tatjana V. (Wohnort Troisdorf) und Iana D. (Wohnort Köln-Porz).
Die Satzung – Förderung der politischen „Bildungsarbeit“ im Bereich der deutsch-russischen Geschichte
„Die Brücke Russland und Deutschland e.V.“ hat in der Heidelberger Straße 59 in 51065 Köln seine Anschrift und weist in ihrer Satzung einen pro-russisch fokussierten Zweck auf.
Der
“Zweck des Vereins ist die allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens in Gestalt einer Unterstützung bei der Integration der russisch-sprachigen Bevölkerung, die Förderung der politischen Bildungsarbeit im Bereich der deutsch-russischen Geschichte. Hierbei soll insbesondere an der Bewahrung und Wiederherstellung des historischen Gedächtnisses gearbeitet werden sowie die Förderung der Friedensarbeit unter anderem durch Pflege von russischen Begräbnisstätten in Deutschland. Die Förderung der kulturellen und zivilgesellschaftlichen Bindungen zwischen Russland und Deutschland, die Förderung eines Engagements zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Russland und Deutschland, wie die Zusammenarbeit mit russisch-sprachigen Vereinen sowie die Durchführung von caritativen (Fehler im Original) Wohltätigkeitsaktivitäten in Zusammenarbeit mit anderen russisch-sprachigen Vereinen. Der Verein beabsichtigt auch die Durchführung einer eigenen Bildungsarbeit.”[8]
Die Gründungsversammlung beansprucht gemeinnützige Arbeit zu leisten und hat den Verein in Köln registrieren lassen.
An ihrer Vereinsanschrift in Köln-Mülheim geben der Vorstandsvorsitzende Maxim Schlund und die Schatzmeisterin Elena Kolbasnikova Interviews, die unter Bezugnahme auf die deutsch-russische Geschichte Meinungen zum politischen Tagesgeschehen in Deutschland “bilden” sollen. Aktivitäten also, die dem Satzungszweck von „Die Brücke Russland und Deutschland e.V.“ entsprechen. Dass die Funktionär_innen Schlund und Kolbasnikva hier nicht als Privatpersonen, sondern als Mitglieder des Vorstandes ihres Vereins befragt werden und folglich die Äußerungen keine rein privaten Meinungsäußerungen darstellen, wird hier offensichtlich.
Ein Beispiel für ihre kontinuierliche Verbreitung geschichtsrevisionistischer und antisemitische “Bildungsarbeit” stellt das Interview von “Info Defense Deutsch” mit Elena Kolbasnikova und Maxim Schlund dar.[9] Darin wird die Entlassung Schlunds bei seinem Arbeitgeber am Flughafen Köln-Bonn mit der systematischen Verfolgung und industriellen Massenvernichtung der Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus gleichgesetzt:
Immer wieder fallen die Vorstandsmitglieder damit auf, dass sie die Shoah relativieren und Täter-Opfer-Umkehr betreiben.
Unter dem Motto “Ami Go Home” wurde in Ramstein unter dem Deckmantel vermeintlicher Kritik am US-Militär pauschal gegen “Amerikaner” aufgewiegelt, sie hätten Deutschland zu verlassen. Ein Anliegen, welches auch Reichsbürger_innen erfolgreich zu der Demonstration mobilisierte, die Deutschland als ein von den USA besetztes Land ausdeuten. Als am 14. Mai 2023 in Aachen, anlässlich der Verleihung des Karlspreises an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj, Ukrainer_innen gemeinsam mit solidarischen Menschen gegen den russischen Angriffskrieg demonstrierten, beschimpfte Elena Kolbasnikova diese pauschal als “Nazis”.[10] Ist das die Vorstellung zur “Förderung des demokratischen Staatswesens”, die der Verein angeblich beabsichtigt?
Den zwischenzeitlichen Höhepunkt fand die “Gemeinnützigkeit” am 6. Mai 2023 in Köln. Nach Aufrufen zur Demonstration u. a. über den Telegramkanal “Мост наследия Россия-Германия” (dt. “Die Brücke der Erbschaft Russland-Deutschland”) erschienen mehrere Vorstandsmitglieder samt ihres Netzwerkes und fuhren im Autokorso von Leverkusen nach Köln, um dort das NS-Dokumentationszentrum und die Gedenkstätte “EL-DE-Haus” aufzusuchen. Dies wurde von der Gedenkstätte als Versuch verstanden, die Erinnerung an den Holocaust und seine Opfer samt der Gedenkkulisse zum Zwecke der Legitimierung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu instrumentalisieren. Die Kölner Zivilgesellschaft vereitelte diesen Versuch.[11]
Vernetzung des Vorstandes
In Folge der Vereinsgründung wurde ab 2022 die strukturelle Vernetzung mit dem deutschen Rechtsextremismus, der linken Querfront und dem russischen Staatsapparat forciert und entsprechende Demonstrationen unter Einbindung dieser Strukturen aktiv vorangetrieben. Federführend waren Elena Kolbasnikova und Maxim Schlund mit Markus Beisicht und André Poggenburg (“Aufbruch Deutschland 2020”, “Ungetrübt Medien”).
So wurde beispielsweise die Demonstration unter dem Motto “Ami go home” am 26. Februar 2023 in Ramstein aus NRW-Strukturen über Elena Kolbasnikova organisiert. Sie übernahm die Koordinierung der Busanreise aus Leverkusen und Köln[12] und nahm an einem nicht öffentlichen Treffen am Vorabend zu Ramstein teil. Unter den Teilnehmenden der geschlossenen Gesellschaft waren Markus Beisicht, André Poggenburg, Maxim Schlund und andere.
Betrachtet man die einschlägig bekannten Teilnehmenden (zum Teil in organisierender Funktion) an den bundesweit stattfindenden Demonstrationen aus dem Umfeld des Vereins “Die Brücke zur Verständigung zwischen Russland und Deutschland” wird ein Muster deutlich.
Das raschistische Netzwerk beschert zwar Markus Beisicht im Kölner Raum Demonstrationen und Kundgebungen mit mehreren hundert Personen. Doch in der bundesweiten Betrachtung wird Andre Poggenburg als Protagonist erkennbar, der Türen zum Compact Magazin öffnet und die Einbindung des Raschismus in die extreme Rechte Ostdeutschlands vorantreibt.
In dem personenüberschneidenden Netzwerk (siehe Grafik) finden sich auch rechtsextreme Medienaktivisten wie beispielsweise Michael Witter aus Gera, AfD-Funktionär_innen wie Robert Farle (ehem. DKP) oder Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein (Höcke-Flügel). Auffällig ist, dass sich insgesamt ein hohes Maß an ehemaligen bzw. der Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) angehörigen Personen in diesem Netzwerk tummelt.
Den richtigen Verein im Blick? Fehler im NRW-Verfassungsschutzbericht 2022.
Hat der Verfassungsschutz NRW den Verein, deren Mitglieder teilweise unter Spionageverdacht stehen, im Blick? In Herbert Reuls hauseigenem Bericht wird der korrekte Vereinsname jedenfalls nicht einmal korrekt geführt.
Am 13. April 2023 stellte NRW-Innenminister Herbert Reul den Verfassungsschutzbericht 2022 vor. Zu “Aufbruch Leverkusen e.V.” wird vermerkt: “Der rechtsextremistische Verein unterstützte den deutsch-russischen Verein ‘Die Brücke zwischen Deutschland und Russland’ (Fehler im Original).”[13]
Dabei ist aktenkundig und belegt, dass der Verein unter dem vollen Namen “Die Brücke für eine Verständigung und Partnerschaft zwischen Russland und Deutschland e.V.” am 30. Juli 2022 satzungsgemäß gegründet worden ist und am 18. Oktober 2022 von Maxim Schlund mit dem Vereinsnamen „Die Brücke zwischen Russland und Deutschland e.V.“ (sic!) notariell beglaubigt ins Vereinsregister eingetragen wurde.[14]
“Aufbruch Frieden Souveränität Freiheit” – Vor der Vereinsgründung beim Kreml-Außenposten in Bonn
Mit “Aufbruch Frieden Souveränität Freiheit” wurde eine weitere “deutsch-russische Vereinigung”[15] aus dem Umfeld von Beisicht, Poggenburg, Kolbasnikova und Schlund bekannt gegeben. Sie versammelten sich anlässlich der Gründung mit Anna Yilmaz, Wjatscheslaw Seewald, Eugen Walter, Egbert Ermer und Jovica Jovic am 6. Mai 2023 in Leverkusen. Über die Mitglieder und Vereinsziele dieser für die Europawahl 2024 gegründeten Organisation wurde bereits ausführlich durch Medien berichtet, auf die wir an dieser Stelle verweisen (u. a. Kölner Stadt-Anzeiger vom 17. Mai 2023 [16]).
Bisher keine Beachtung fand hingegen die Rolle des russischen Generalkonsuls. Am 17. April 2023 gab es ein Treffen in der russischen Botschaft in Bonn, ehe drei Wochen später der Verein formal gegründet wurde. Das erneute Treffen mit dem russischen Generalkonsul Alexey Dronov in Bonn, an dem Elena Kolbasnikova und Markus Beisicht belegt teilnahmen, wird von “Aufbruch Leverkusen e. V.” wie folgt resümiert:[17]
“Das Gespräch drehte sich unter anderem um die Friedensbemühungen des Aufbruch Leverkusen e. V. und des Vereins Brücke zwischen Deutschland und Russland e.V. (Fehler im Original) (…). Wir werden diese Politik des Dialogs fortsetzen und mit weiteren Friedensinitiativen auch zukünftig für eine Entspannungspolitik zwischen Deutschland und Russland eintreten.”
Die Parallelen zur Vereinsgründung von „Die Brücke Russland und Deutschland e.V.“ ein Jahr zuvor scheinen nicht zufällig zu sein. Der Gesprächsbericht von “Aufbruch Leverkusen e. V.” offenbart, dass systematisch der Kreml, über sein Generalkonsulat in Bonn, an der Organisierung von Neonazis und Faschist_innen aus dem Umfeld von Beisicht und Kolbasnikova eingebunden wird. Die aus russischer Sicht wichtigen weiteren organisatorischen Schritte werden miteinander besprochen und abgestimmt.
Quellen:
[1] Von Aufbruch Leverkusen publiziertes Videostatement von Elena Kolbasnikova und Markus Beisicht vom 07. Juni 2022.
[2] Die amtlichen Gründungsdokumente liegen RABA vor.
[3] Interview in Köln-Porz, Hauptstr. 400 mit Alexej Semin: “Die neue Wagenknecht-Bewegung: »Putin, bester Mann!«” von Adrian Altmayer, Thore Brüggemann, Tatjana Kurdjumow, Anna Sadovnikova am 01. März 2023, SPIEGEL TV (Online abrufbar unter https://www.youtube.com/watch?v=_OG0s3KANCY)
[4] Fotos welche von der Vermählung stammen sollen wurden im Telegramm-Kanal “мост наследия россия” veröffentlicht. Demnach fand die Trauung in einer leeren Kirche statt.
[5] “Russia-Ukraine: What Russia’s Z and V war symbols mean – and why Russian gymnast Ivan Kuliak wore the Z symbol” von Liv McMahon am 8. März 2022, Scotsman.com (Online abrufbar unter https://www.scotsman.com/news/world/what-russias-z-and-v-war-symbols-spotted-on-tanks-and-social-media-mean-3602619)
[6] “Russlands Kriegszeichen. Zeigen des “Z”-Symbols kann strafbar sein”, 28. März 2023, die tagesschau Online (Online abrufbar unter https://www.tagesschau.de/inland/z-symbol-russland-verbot-101.html)
[7] Für einen Vergleich des abgebildeten Sturmgewehrs s. https://www.diffen.com/difference/AK-47_vs_AK-74
[8] Die Gründungsdokumente liegen RABA vor.
[9] Zur Einordnung von Info Defense: https://www.isdglobal.org/digital_dispatches/the-info-defense-network-crowdsourcing-soldiers-for-the-information-war/
[10] Mitschnitt veröffentlicht von RABA am 15. Mai 2023 (Online abrufbar unter https://twitter.com/RABA_CGN/status/1658084444589158404)
[11] “Große Gegendemonstration kritisiert pro-russische Kundgebung in Kölner Innenstadt” von Ingo Hinz am 06.05.2023, Kölner Stadt-Anzeiger (Online abrufbar unter: https://www.ksta.de/koeln/koelner-innenstadt/koeln-pro-russische-demo-legt-verkehr-in-der-innenstadt-lahm-565847)
[12] Belege liegen RABA vor.
[13] Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2022, Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen.
[14] Dies geht aus einer RABA vorliegenden Vereinsakte hervor.
[15] Selbstbezeichnung laut Presseerklärung Aufbruch Frieden Souveränität Gerechtigkeit vom 10. Mai 2023, Verfasser Markus Beisicht.
[16] “Pro-russische Aktivisten und Leverkusener Rechtsextremist wollen zur Europawahl” von Lena Heising am 17.05.2023, Kölner Stadt-Anzeiger (Online abrufbar unter: https://www.ksta.de/politik/nrw-politik/koeln-und-leverkusen-pro-russische-rechtsextremisten-wollen-zur-europawahl-572474); Twitter “Ostivan” am 8. Mai 2023 (Online abrufbar unter https://twitter.com/ostdivan/status/1655513068569526272).
[17] Mitteilung auf der Website von Aufbruch Leverkusen vom 17. April 2023, Hervorhebung von RABA.
—
Hinweis zu den Quellen: RABA verlinkt auf keine rechten Primärquellen.